Vom Kampf mit Windmühlen

Über die Fährnisse der täglichen Demokratie

Kenneth Anders, 31.03.2016

Seit über zehn Jahren gibt es in unserer Gemeinde einen Konflikt um die Windenergienutzung. Die Mehrzahl der Gemeindevertreter möchte einen Windpark in der Gemeinde errichten lassen, denn man erwartet sich Einnahmen für den Gemeindehaushalt. Manche Einwohner sehen das ähnlich. Vielleicht haben sie selbst Verträge mit den Investoren über die Nutzung ihres Landes abgeschlossen, sie äußern sich aber nicht öffentlich. Denn andere sind strikt gegen Windräder im Gemeindegebiet und bringen ihren Unmut gegen die Ausbaupläne deutlich zum Ausdruck. Sie prangern die Gewinninteressen an und beklagen den zu erwartenden Verlust an landschaftlicher Qualität.

Die Regionalplanung hat in ihrem Entwurf kein Eignungsgebiet in unserer Gemeinde vorgesehen. Dagegen hat wiederum die Gemeindevertretung Einspruch erhoben und unterdessen einen Bauantrag zur Errichtung von elf Windrädern unterstützt. Es ist eine lange Geschichte und es geht inzwischen um ziemlich hohe Windräder. Kaum jemand blickt noch durch, nur wenige haben sich mit den Planungsunterlagen befasst. Niemand hat eine klare Vorstellung davon, wie sich die Landschaft zischen unseren Dörfern verändern würde. Die Gewinnaussichten sind vage, denn detaillierte Verträge sind rechtlich anfechtbar. Die Stimmung ist angespannt. In den Gemeindevertretersitzungen fühlt es sich an, als sei alles Schweigen und Reden vergiftet.

Seit zweieinhalb Jahren bin ich selbst Gemeindevertreter. Ich hatte gehofft, die Gesprächsatmosphäre im Gemeinderat verbessern zu können. Wenn man zuhört und nicht programmiert abstimmt, so hatte ich gedacht, würde sich die Situation öffnen. Man ist nicht besser als die anderen, auch nicht klüger, diese Haltung muss am Anfang stehen. Manche meiner Unterstützer waren von mir enttäuscht, weil ich nicht immer so abstimmte, wie sie es erwartet hatten – andere haben es verstanden und verteidigt. Ich hatte gedacht, man muss auf die Argumente der anderen hören, damit diese das auch tun. Die Aufgabe der Gemeindevertreter ist es, so meine ich, ihre Kommune betreffende Fragen so zu ordnen, dass diese keinen Schaden nimmt und sich entwickeln kann. Also sind vor allem Regeln wichtig, nach denen Konflikte ausgetragen werden. Es reicht nicht, die Stimmenmehrheit für etwas zu haben, man muss auch mit den Unterlegenen reden, auch in der Position der Stärke noch offene Ohren haben.

Aber so einfach scheint das nicht zu sein. In unserem Gemeinderat wird vor allem über die Politik geschimpft. Es geht um den Biber, um die alte Oder, um die Landesregierung, um die schlechten Straßen, um die klammen Kassen, am besten um alles auf einmal. Ein paar halten Reden, derweil die meisten schweigen und es gibt keinen Fortschritt in den Debatten. Es werden, bis zum Wortlaut, fast immer die gleichen Dinge gesagt, ganz gleich, welche Beschlussvorlagen wir gerade auf dem Tisch haben.

So treten wir auch beim Thema Wind auf der Stelle. Eine Landschaftsbildanalyse wäre sinnvoll, um die geplanten Standorte der Windräder zu prüfen – Möbel stellt man ja auch nicht willkürlich in seine Wohnung. Vertrauensarbeit mit dem Investor wäre nötig, um dessen Ziele und Arbeitsweise besser kennenzulernen. Und vor allem täte eine Auseinandersetzung  mit der Regionalen Planung not, denn erst danach kann man entscheiden, ob es geraten ist, deren Ergebnisse vor Gericht zu bringen.

Für die meisten Beteiligten, ganz gleich ob sie für oder gegen die Windpläne sind, sind diese Fragen aber nicht sehr interessant. Es geht eher darum, ob man am Ende recht behalten wird. Auf keinen Fall sollen die anderen gewinnen. Dialogische Formen zu entwickeln halten viele für müßig, ja, für ein „ehrenwertes“ Zeichen von Schwäche, denn die anderen seien unbelehrbar. Hier die „Zujezorenen“ dort die „Korrupten“, hier die „Schreihälse“, dort die „Anpasser“. Wer sich nicht polarisieren lässt, dem wird vorgeworfen, er trage Unfrieden in die Gemeinde. Es ist ein Kräfte zehrendes Spiel.

Seit ich spüre, dass in diesem Spiel schwerlich etwas zu gewinnen ist, habe ich Verständnis für Politiker, die ihre Arbeit wegen eines Hörsturzes abbrechen müssen. Ich verstehe auch das Achselzucken von Verwaltungsmitarbeitern, die ja auf die Regelhaftigkeit des gesellschaftlichen Lebens zu achten haben und sich dem immer gleichen Jargon im Sinne von Und dit soll nun ein Rechsstaat sein! gegenübersehen. Ich erkenne, wie schwer Demokratie zu machen ist. Und dass ich meine Möglichkeiten überschätzt habe.

Aber was wäre, wenn man darauf verzichten würde, diese Auseinandersetzung zu führen? Ist es nicht eine traurige Vorstellung, den Anspruch auf gute Regeln im Umgang miteinander aufzugeben und sich ungeschriebenen Gesetzen zu beugen? Wie würde es sich damit leben? Und was ist, wenn es einmal um Wichtigeres geht als um Windräder? Wenn es um Menschen geht? Was ist mit den anderen, die auch für eine offene und faire Auseinandersetzung einstehen? Darf man die allein lassen?

Das sollte man wohl nicht. Man sollte wohl etwas heiterer an diese Dinge herangehen und außerdem dankbar sein, dass man vergleichsweise kleine Probleme zu bearbeiten hat. Wer möchte in diesen Wochen schon mit der Kanzlerin tauschen?