Schweigen bringt Gold

Über die effektivste Weise, öffentliche Kulturausgaben zu kürzen

Kenneth Anders, 14.10.2014

Seit vielen Jahren sind Kommunen, Landkreise und Länder in Deutschland damit beschäftigt, ihre Kulturausgaben zu kürzen. Man hat Theater oder wenigstens Sparten geschlossen, den Bestand von Museen entsammelt und vor allem Stellen abgebaut, denn Tarifstellen sind immer ein Ärgernis im Haushalt – sie verursachen ja automatisch steigende Kosten.  Man verweist dann immer auf die leeren Kassen, was aber zu einfach ist, denn die DDR zum Beispiel war kein besonders reiches Land und dennoch stand es nie infrage, dass die Kultur ein eigener Politik- und Verwaltungsbereich mit eigenem Finanzbedarf sein muss. Es liegt nicht daran, dass wir kein Geld haben, es liegt daran, welches Gewicht wir den Dingen beimessen. Diese Gewichtung wiederum wird entlang zweier Fragen vorgenommen:

  1. Ist Kultur eine Pflichtaufgabe oder eine freiwillige Aufgabe? Das ist überhaupt der wichtigste Unterschied für jeden öffentlichen Cent in Deutschland. Man sollte allerdings darauf hinweisen, dass die mit dieser Verrechtlichung (denn es geht um nichts anderes als um die Einklagbarkeit öffentlicher Ausgaben) verbundene Logik von „unbedingt“ und „nicht unbedingt“ in die Erstarrung führt. Es ist ärgerlich, dass sich das Recht auch hier, und nicht nur im Naturschutz, einer genuin zivilgesellschaftlichen Sphäre bemächtigt hat und solche Dinge wie Umsicht, Abwägung und Verantwortungsgefühl systematisch erstickt. Da es aber nun einmal gegenwärtig so ist, müsste eine besondere Sorgfalt auf die zweite Frage gelegt werden, und die lautet:
  2. Welche Geltung sprechen wir der öffentlichen Kultur in unserem Leben zu, was erwarten wir von den („freiwillig“ finanzierten) Theatern, Museen und Kulturhäusern? Indem wir uns nämlich ein instrumentelles Kulturverständnis erarbeiten, verständigen wir uns über Zwecke und Ziele, die wir verfolgen zu müssen glauben. Daraus erwächst dann, wenn auch keine rechtsverbindliche Pflichtaufgabe, aber doch eine Verpflichtung, wenn auch eine moralisch-diskursive. Ganz wirkungslos ist das nicht,  denn jemand, der öffentlich etwas für relevant erklärt, kann es nicht am selben Tag im Parlament für irrelevant erklären und abschaffen.


Wer nun also unter den unseligen Bedingungen der Trennung öffentlicher Leistungen in Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben sicher gehen will, dass den kulturellen Einrichtungen eine allgemein anerkannte Bedeutung abgesprochen wird, um sie dann widerstandslos schließen zu können, der muss nur verhindern, dass öffentlich und langfristig über diese diskutiert wird. Der sollte auch schleunigst zusehen, dass in den Haushalten keine Kulturausgaben mehr als solche verbucht werden – denn so kann es auch keine kulturpolitischen Debatten mehr geben. Der sollte auch die Schließung der Häuser und die Streichung der Stellen nicht öffentlich fordern, sondern dies im Stillen betreiben. Er sollte auch die öffentlich finanzierten Kulturakteure so behandeln, dass sie den Mut verlieren, sich öffentlich zu äußern indem er unterstellt, dass sie nur zum eigenen Vorteil reden, also befangen sind. Je weniger man über diese Dinge öffentlich spricht, umso einfacher hat man es schließlich, wenn man den Rotstift ansetzt.

Der einzige Nachteil dieser Strategie ist, dass sie ein paar Jahre dauert, bis sie zum Erfolg führt. Totschweigen geht nicht über Nacht, das ist wie mit Quecksilbervergiftungen. Schneller geht allemal ein autoritärer und rechtzeitiger Schließungsbeschluss. Aber der hat den Nachteil, dass er öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zieht und deshalb geradezu nach hinten losgehen kann. Deshalb lautet die Devise für den klugen politischen Sparer: Im Zweifelsfall lieber noch ein Jahr länger warten, und dann zur Not noch eins, denn nur wenn lange genug geschwiegen worden ist, kann man sicher sein, dass der Schließungsbeschluss keine öffentliche Resonanz hervorruft. Das Thema wird also nur scheinbar verschleppt, in Wirklichkeit wird es stillschweigend verdampft, bis es keines mehr ist. Klappe zu, Affe tot.

Nun wäre das ein einfacher Mechanismus, dem sich begegnen ließe, indem man selbst Öffentlichkeit für die freiwilligen Aufgaben herstellt und sie so zur gesellschaftlichen Geltung bringt. Ganz sicher fände man dabei Unterstützung, z.B. in der Presse. Es schweigen sich allerdings leider auch oft die Empfänger öffentlicher Ausgaben über den Sinn ihres Tuns aus und begünstigen damit die Strategie des Totschweigens. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Man zweifelt vielleicht am Erfolg öffentlicher Debatten. Man kennt die Gehässigkeiten vieler Kollegen und will sich dieser nicht immer wieder neu aussetzen. Man glaubt vielleicht gar nicht mehr so recht an die eigene Sache. Über die Gründe erfahren wir selten etwas, das gehört zur Natur des Schweigens.

Aber eine wirklich missliche Konstellation für die Betroffenen entsteht dadurch, dass man tatsächlich nicht ständig in eigener Sache reden kann. Die Gesellschaft selbst muss die Diskurse tragen und sich ihre Meinung bilden – wenn sie das nicht tut, kann man sich nicht täglich wieder hinstellen und auf den Putz hauen. Kulturakteure, die dies tun, werden irgendwann zu Nervensägen. Alle sind vor Ihnen auf der Flucht: Der schon wieder!

Es gehören zum Totschweigen also drei Parteien: die politisch Verantwortlichen, die unmittelbar Betroffenen und die Bürger. Erst durch ihr schweigendes Zusammenwirken kriegt man z.B. die Kultur und all die anderen finanzpolitischen Ärgernisse wirklich aus den Haushalten heraus. Schweigen ist eben doch Gold, zumindest für den, der etwas zu verschweigen, d.h. zu sparen hat.