Planer am Pranger?

Kommunikation II

Kenneth Anders, 31.03.2014

Ja, das ist sicher interessant, diese Kommunikation, aber das dauert natürlich alles sehr lange und es ist auch nicht sicher, ob man dabei zu einem Ergebnis kommt.

Mit diesen wenigen, müden Worten brachte mich unlängst ein erfahrener Landschaftsplaner zum Schweigen. Ich hatte darüber gesprochen, wie wichtig es sei, regionale Diskurse über die Landschaftsentwicklung auch im Hinblick auf die planerische Arbeit zu stärken und er hatte sich das mit Sympathie angehört. Aber am Ende resümierte er dann doch: Es bringt nichts, oder zumindest wenig. Hat er damit Recht?

Ja und nein. Planung in Landschaften ist heute in erster Linie ein Rechtsgeschäft. Zum Beispiel muss die Ausweisung von Schutzgebieten vor allem vor Gerichten bestehen und die daraus erwachsenden Restriktionen wiederum müssen vor Gericht durchsetzbar sein. Ob die Schutzgebiete von den Bewohnern in der Region geliebt werden ist dagegen absolut nachrangig. Der Bau von Verkehrstrassen, die Überbaggerung von Dörfern und viele andere, erst einmal unangenehme, aber unsere Zivilisation nun einmal ausmachende Aktivitäten sind ebenfalls vor allem im Hinblick auf ihre juristische Begründung relevant – gibt es eine Lücke in den Verfahren, können sie von jedermann leicht zu Fall gebracht werden. Deshalb hat sich die Planung in Deutschland immer mehr zu einer Tätigkeit entwickelt, die vor allem auf Rechtsicherheit zielt.

Und so sieht die Praxis dann auch aus. Eignungsgebiete für Windenergie werden wie das Ausstechen von Förmchen beim Plätzchenbacken ermittelt. Da ein Vogelschutzgebiet, dort die Abstandsflächen zur Wohnbebauung, hier ein militärischer Flugkorridor: Nach und nach ist der Teig fast weggestochen, es bleiben nur ein paar Reste übrig. Die zu kleinen Reste werden weggenommen, seit man sich vorgenommen hat, die Windräder auf Parks zu konzentrieren. Am Ende hat man ein paar übrig gebliebene Teigfetzchen, und das sind dann die Windeignungsgebiete, rechtlich hieb- und stichfest.

Das öffentliche Debattieren unterstützt eine solche Planungsarbeit tatsächlich in keiner Weise. Im Gegenteil, da die Leute nun einmal nicht in juristischen Kategorien denken und die meisten den ganzen Planungsprozess von Grund auf missverstehen, sind Debatten für die Planer meist ein höchst unerfreuliches Ereignis. Sie können sogar schädlich sein, sofern nämlich einige Schutzkriterien wiederum in Zweifel gezogen und beklagt werden könnten, was letztlich sogar zum Schaden für das Schutzgut Landschaft ausgehen mag. Deshalb betrachten viele Planer öffentliche Auseinandersetzungen über strittige Planungsthemen mit Misstrauen. Sie sehen sie als Brutstätten der Unvernunft und der Doppelmoral. Sie fürchten, von einer öffentlichen und unqualifizierten Wut an den Pranger gestellt zu werden. Deshalb haben sie gelernt, zu schweigen oder nur in sehr ausgewählten Situationen zu sprechen.

Im politischen Diskurs hat man ebenfalls bemerkt, dass von öffentlichen Streitigkeiten über schwer wiegende Eingriffe in die Landschaft viele Probleme ausgehen. Wo immer jemand einen Eingriff in seine Umgebung ablehnt, wird er deshalb als NIMBY kritisiert. Er würde zwar die z.B. Energiewende grundsätzlich begrüßen, nur nicht vor seiner eigenen Haustür eine Stromtrasse akzeptieren. Ja was denn nun?

Aber eben diese undifferenzierte Diffamierung kritischer Haltungen gegenüber landschaftlichen Eingriffen, zeigt, wie wichtig gesellschaftliche Kommunikation ist. Die unzulässige Einteilung der Menschen in Renitente und Willige steht der Polarisierung, die wir von vielen Bürgerinitiativen kennen, in nichts nach. Gestaltungsmöglichkeiten bekommt man so nicht in den Blick. Es sollte bei der Kommunikation über landschaftliche Veränderungen in den meisten Fällen nicht um ein Entweder-Oder, sondern um ein So-oder-So, um ein Hier-oder-Dort gehen. Die Aufgabe dieser gesellschaftlichen Debatten ist es, ein reiches Bild des Gemeinschaftsgutes Landschaft zu erzeugen, das sich nicht aus Rechtsverordnungen ableiten lässt, sondern aus vielen verschiedenen Aneignungsweisen des Raumes erwachsen muss. Dazu gehört das Heimatgefühl von Anwohnern wie auch das Wissen von Naturschützern, dazu gehören Gewohnheitsrechte aus der Freizeit ebenso wie Besorgnisse von Landwirten oder Hinweise auf die Lesbarkeit der Landschaft, auf historische Spuren und Relikte, die von Kulturhistorikern und Regionalforschern vorgebracht werden können. Was diese Menschen geltend machen können, ist wichtig, auch wenn es keinen Rechtstitel hat. Es trägt dazu bei, den Raum differenziert zu betrachten und, von diesem Verständnis ausgehend, die rechtlichen Instrumentarien im Sinne dieses Reichtums, den wir in der Landschaft haben, klug anzuwenden. Es fördert die Planungskultur. Voraussetzung ist natürlich eine Kommunikation, die all diese Dinge auch aufschließt und sie erst einmal gelten lässt, auch wenn sie sich nicht in juristische Texte übersetzen lassen. Diese Zeit muss man sich nehmen und man muss es aushalten, dass zwischen Oma Müllers Erinnerung an die alte Badestelle und dem Interesse eines Investors eine schwer zu überwindende Kluft besteht. Aber diese Kluft ist das Dazwischen, in dem wir leben!

Auch die Rechtssprechung ist übrigens Kommunikation, aber eben eine innerhalb eines gesellschaftlichen Teilsystems stark kodierte und genormte  Kommunikation. Das ist ihre Stärke, man kommt zu einem abschließenden Urteil. Aber es ist auch ihre Schwäche, denn viele wichtige Dinge lassen sich in der rechtlichen Kommunikation nicht geltend machen, obwohl sie wichtig sind.

Weil die Menschen es so attraktiv finden, dass die Gerichte in ihren Auseinandersetzungen das letzte Wort haben können, tragen sie alles, was sie auf dem Herzen haben, vor Gericht, statt sich selbst über richtig und falsch auseinanderzusetzen. Aber damit wird das Recht überbeansprucht. Wir können auf die Gesetze nicht verzichten. Aber wir können auch nicht alles den Gesetzen überlassen. Wir brauchen auch noch eine eigene Vernunft. Und die wird mit der ständigen Verrechtlichung von landschaftlichen Konflikten zerrieben.

Zudem ist die Objektivität der Rechtssprechung natürlich eine Täuschung. Ein gutes Beispiel ist der Umgang mit den Einwendungen, die zu allen möglichen landschaftlichen Eingriffen heute ganz normal in den Planungsverfahren von allen Leuten gemacht werden können. Wie diese Einwendungen gewichtet und beurteilt werden, weiß kaum jemand und es will wohl auch kaum jemand wissen. Denn Einblick in diese Gewichtung zu geben, hieße, eine Büchse der Pandora zu öffnen. Die Scheinobjektivität unserer operationalisierten Verfahren würde damit allzu deutlich sichtbar.

Jedes Planungswerk will heute im Sinne seiner Rechtssicherheit natürlich vermitteln, es sei vollkommen objektiviert, es hätte keinen Raum für ein subjektives Urteil gelassen. Aber wenn das so wäre, dann bräuchten wir überhaupt keine Planer mehr. Wir könnten diese ganze Arbeit einfach einen Computer machen lassen.

Wir lassen diese Arbeit aber aus gutem Grund von Menschen machen. Diese haben rechtliche Instrumente zur Hand, die uns dazu dienen sollen, unsere Gesellschaft zum Wohle aller zu organisieren. Wir können diese Instrumente aber nur richtig einsetzen, wenn wir über das, was das Wohl aller im jeweiligen Falle ist, eine Debatte zulassen.

Es kann deshalb nicht schaden, wenn Planer an der gesellschaftlichen Kommunikation teilnehmen, wenn sie sich schlau machen über das, was jenseits des Rechts liegt. Es ist sogar notwendig. Das mag in ihnen selbst zu schmerzhaften Zerreißproben bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten führen, aber es bewahrt dafür unsere Gesellschaft davor, am Widerspruch zwischen Recht und Leben kaputtzugehen.

Reden, zuhören, gewichten – und dann das Recht nutzen. Das ist das harte Los guter Planer. Wir brauchen ihre Stimme in der Öffentlichkeit. Und deshalb dürfen wir sie, wenn sie sich in die Öffentlichkeit wagen, auch nicht an den Pranger stellen. Denn ihr Schweigen müssen wir alle teuer bezahlen.