Maulkörbe machen dumm

Über Kommunikation I

Kenneth Anders, 24.03.2014

Vor drei Wochen schrieb ich eine Kolumne und warf sie anschließend weg. Es lag nicht daran, dass ich fürchtete, mich zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Das Thema war vielmehr zu raumgreifend, ich spürte, dass ich auf zwei Seiten gar nicht all das sagen könnte, was mir da unter den Nägeln brannte. Es ging um folgendes.

In letzter Zeit fällt mir eine zunehmende kulturelle Unlust an gesellschaftlicher Kommunikation auf. Immer wieder heißt es, dieses Reden allein bringe nichts, man müsse vor allem handeln. Kommunikation erscheint als etwas für Schönredner, Schwätzer und Querulanten. Vieles fokussiert sich auf den Ärger über die Medien: Die Journalisten haben arbeitsteilig die Rolle der öffentlichen Meinungsbildung übernommen, nun ist man mit ihrer Arbeit unzufrieden und sitzt beleidigt zu Hause vor dem Fernseher. In vielen Bereichen macht sich sogar ein wachsendes Misstrauen gegen die freie Rede breit, sie erscheint zunehmend als unberufen. Brauchen wir sie überhaupt?

Es ist mit der Kommunikation wie mit der Kultur: Man kann sie nicht essen und deshalb denken viele, sie sei im Grunde ein Luxus. In einer Gesellschaft wie der unseren ist das zwar ein kurioses Argument, denn man wird auch von Smartphones nicht satt und auch nicht von Autos oder Karibikreisen, aber das Argument zieht trotzdem. Deshalb werde ich mich in den nächsten Wochen mit mehreren Spielarten der Unlust an der Kommunikation beschäftigen. Heute beginnen wir mit der politischen Zensur der freien Rede in unserer Demokratie.

Folgendes Beispiel: Da findet ein öffentliches Jubiläum statt und die Mitarbeiterin einer Landesbehörde soll zu diesem Jubiläum ein paar Worte sagen, in einer Reihe mit vielen anderen Akteuren, die an diesem Tag zusammenkommen. Nur ein paar Sätze, nichts Bedeutendes. Die Mitarbeiterin hat aber, wie alle ihre Kollegen, das ausdrückliche Verbot aus ihrem Ministerium erhalten, sich öffentlich über grundsätzliche Fragen ihres Bereichs zu äußern. Die Angestellte kann also dem Ansinnen, zu dem Anlass etwas von sich zu geben, nicht nachkommen. Was also tun? Sie schickt die Anfrage an ihr Ministerium – was sie dort sagen solle, ob man ihr eine entsprechend abgesegnete Äußerung zukommen lassen wolle? Im Ministerium ist man ratlos, denn man hat eigentlich keine Ahnung, was da draußen vor Ort am besten gesagt werden sollte, ohne dass es Anstoß erregt, die Leute sind empfindlich. Also gibt man an ein Fachressort die Order heraus, das Statement zu erarbeiten. Hier wird die heiße Kartoffel hin und hergeschoben und landet schließlich wieder auf dem Schreibtisch der betroffenen Angestellten. Sie schreibt etwas, spielt es über die Fachabteilung zurück und nach mehrmaliger Kontrolle zwischen oben und unten steht das Statement: vier, fünf Sätze, nichts Besonderes, aber abgesegnet. Nun noch auswendig lernen, fertig. 

Fälle wie diese sind typisch für das heutige Verhältnis zwischen Landesinstitutionen und ihren Mitarbeitern. Der Umgang mit Konflikten hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass alle öffentlichen Äußerungen letztlich als politisch gelten - und Politik, so sagt man nun auf politischer Ebene, steht den Angestellten des Landes nicht zu, sie sei Sache der Politiker. In diesem Zuge hat man das Erfahrungswissen der am meisten von den politischen Entscheidungen Betroffenen (also zum Beispiel von Lehrern, Naturschutzverwaltern oder Forstleuten) als Lobbydenken abqualifiziert, so dass es in der Öffentlichkeit kaum noch fachliche Debatten gibt, jedenfalls keine, die irgendeine politische Relevanz hätten.

In diesem Spannungsfeld bringt sich die Wissenschaft als objektiver Garant von Expertenwissen ins Spiel, sehr zur Freude der Politik, denn die hofft, dass ihr hier ein sicherer Halt geschaffen wird. Da die Wissenschaft aber denselben Mechanismen unterliegt wie die öffentlichen Verwaltungen, ihr also nicht mehr das Recht zugebilligt wird, Kontroversen auszutragen, deren Ausgang letztlich Folgen für die Politik haben könnten, wird sie zu einem Rechtfertigungsapparat, d.h. sie macht letztlich überhaupt keine Aussagen mehr und tut nur so, als produziere handlungsleitende Ergebnisse. Die Politik wiederum wird nun immer ängstlicher, da sie keinerlei fachliche  Bodenhaftung mehr hat und unterbindet die freie Rede noch hysterischer. Dadurch wird die öffentliche Meinung wiederum immer unqualifizierter. Es ist eine Spirale.

Die Folgen sind zunächst für die Betroffenen unerträglich. Die Zensur ihrer Rede greift bis in die Begriffe hinein, ihre Sprache wird genormt, sie zielt auf Unverwundbarkeit und einen guten Anschein. Kritische Positionen werden in World-Cafés gefiltert und neutralisiert, Bürgerforen und andere Dialogformate stellen die Behauptung von Partizipation her, verfehlen aber in ihrer Kurzatmigkeit stets die nötige fachliche Tiefe, von der an es überhaupt erst spannend werden könnte. Spätestens hier wird die perfide Logik erkennbar, die hinter dem Überdruss an der Kommunikation steckt: Wer den Unsinn der Beteiligungsmoderationen bei gleichzeitiger Stilllegung kritischer Fachdebatten erlebt, der ist nichtmehr weit von einem Urteil entfernt: Kommunikation ist überflüssiges Geschwätz.

Das ist nun eine traurige Schlussfolgerung. Tatsache ist, dass Kommunikation das einzige ist, was wir haben, um unsere Gesellschaften kollektiv zu steuern. Wir dürfen nur nicht jene von dieser Kommunikation ausschließen, die mit den strittigen Themen berufliche Erfahrung haben. Immerhin leben wir in einer arbeitsteiligen Gesellschaft: Diejenigen, die eine bestimmte Arbeit machen, haben ein Recht darauf, gehört zu werden. Zwischen diesen Menschen und der Öffentlichkeit brauchen wir Debatten, in denen die gesellschaftlichen Ansprüche an deren Arbeit formuliert und auf ihre Berechtigung hin geprüft werden können. Die Aufgabe der Politik ist es, diese Debatten zu einem Ergebnis zu führen. Ihr wollt mehr ökologische Landwirtschaft? Ihr wollt Inklusion in der Bildung? Ihr wollt die Energiewende? Ihr wollt mehr Wildnis im Wald? Dann sehen wir doch mal, was die Landwirte, die Lehrer, die Stromversorger, die Förster dazu sagen! Machen wir uns schlau, kommen wir ihnen auf die Schliche, finden wir es heraus!

Stattdessen werden die Landesmitarbeiter mit Maulkörben versehen, wobei ihnen damit gedroht wird, ihre Arbeitsplätze und Institutionen durch andauernde Reformen abzuschaffen oder auszudünnen. Angst und vorauseilender Gehorsam bestimmen das Bild. Dadurch verliert das politische Handeln den Bezug zu den Prozessen, die es gestalten soll, es wird buchstäblich dumm. Und die Mitarbeiter der Verwaltungen verlieren das Selbstbewusstsein, sie können wiederum ihre Landesinstitutionen nicht mehr angemessen gegen die Stammtische verteidigen. Die Politik verliert die Menschen, die durch ihren kritischen Verstand dazu beitragen können, dass sie gute Politik wird.

Als sich China in den neunziger Jahren anschickte, den Kapitalismus zu entern, meinten viele, die Chinesen bräuchten kein Recht auf freie Meinungsäußerung, das sei westliches Moralgefasel. Aber diese Betrachtung verfehlt den Sinn freier Kommunikation. Es geht dabei nicht zuerst um ein moralisches Recht. Es geht darum, dass eine komplexe und hochdynamische Gesellschaft, die sich rasend schnell verändert, ohne diese Kommunikation zugrunde geht, weil sie nicht lernfähig ist – und dies umso schneller, je wirksamer die Kommunikation unterdrückt wird.

Maulkörbe machen dumm – vor allem jene, die sie verhängen. Und Dummheit in der Politik ist gefährlich.