Ho Ho Ho - ich habe Spendierhosen an!

Auf dem Land sind oft politische Weihnachtsmänner unterwegs. Sie schaden der Demokratie.

Kenneth Anders, 21.12.2011

Kolumne vom 21.12.2011

Der Nikolaus im Struwwelpeter – damals war er noch ein strafender und strenger Herr. Früher wurde am Unschuldigkindleinstag der von Herodes gemordeten Kinder gedacht – der Nikolaus kam damals auf einem Heischegang durchs Dorf und bat um Gaben für Bedürftige. Heute muss er Geschenke bringen. Manche Politiker haben eine ähnliche Wandlung durchgemacht.

Meier hatte es sauber eingefädelt. Heute würde ER hier vorbeikommen, es war alles protokollarisch geregelt. Von 13.00 Uhr bis 13.20 Uhr, ein kleiner Schwatz, ein Schulterklopfen, ein Händeschütteln. Die Gunst der Stunde wollte Meier nutzen. Also wies er seine Frau an, frischen Kaffee zu kochen, ein paar Häppchen sowie ihren besten Pflaumenkuchen anzurichten und zwar alles hinten auf der Veranda, wo man den schönsten Blick über die Landschaft hat. Dann hieß es warten.

ER kam zu spät, denn die anderen, die vorher dran waren, hatten auch alle ein bisschen väterliche Liebe gewollt und so hatte sich alles hingezogen, es war inzwischen 13.30 Uhr. Aber Meier war nicht der Mann, jetzt das Opfer für die fehlende Zeit zu geben, im Gegenteil: Er wollte nicht nur seine bemessenen zwanzig Minuten, er wollte mehr und heute würde er mehr bekommen.

Zunächst das Übliche: Toll, dass sie das machen, wir brauchen das Ehrenamt, ohne Leute wie sie wären wir ja, irgendwelche Sorgen? Doch jetzt zog Meier sein Ass und legte es verschmitzt auf den Tisch: Einen kleinen Imbiss, selbstgemacht, alles frisch? Meine Frau hat alles angerichtet, es steht gleich nebenan!

Fragender Blick von IHM an den Protokollchef: Können wir? Lauter bettelnde Augenpaare: Ach bitte, bitte! – Also schön! Aber nur eine Viertelstunde! Und man nimmt Platz, genießt den heißen Kaffee, den frischen Kuchen, es ist herrlich. Endlich mal einen Moment Ruhe!

Und, wo drückt der Schuh?

Jetzt ist es so weit. Jetzt kann man sich was wünschen! Wir haben hier ganz etwas Wichtiges vor, so und so, ein großartiges Vorhaben, rein ehrenamtlich, wirklich eine gute Sache, über jeden Zweifel erhaben. Da wird sich doch was machen lassen?

Tja, so kann man es versuchen. Ob Herr Meier letztlich Erfolg mit seiner Strategie hatte, wird nicht verraten. Aber tatsächlich sind Besuche von höheren Landes-oder Bundespolitikern eine seltsame Sache. Vereine, Schulen, Kommunalpolitiker, neu eröffnete Einrichtungen oder solche, die ein Jubiläum feiern und viele engagierte Bürger versammeln, stehen auf dem Protokoll. Sie alle haben sich ein Schulterklopfen verdient: weiter so, gutgemacht! Der Tag ist ein Parforceritt. Meist treten Zeitverzögerungen auf, der Amtsinhaber trödelt, weil er den Menschen wirklich zuhören oder jedenfalls Interesse zeigen will, der Protokollchef wird nervös, man muss mit den nächsten Wartenden telefonieren, es dauert noch. Wenn die Schnitzeljagd viele Abschnitte hat, muss man gegen die Frustration derjenigen arbeiten, die als letzte an der Reihe sind und sich benachteiligt fühlen könnten. Das alles ist sicher nicht zu vermeiden. Die ländlichen Räume brauchen auch mal ein bisschen Zuspruch, die Leute sollen spüren, dass man sie ernst nimmt. Dass man wirklich Interesse hat an dem, was sie umtreibt. Dass man zu ihnen hält.

Trotzdem. Diese Treffen bekommen schnell etwas Entwürdigendes. Ist es der manchmal übertriebene Eifer der Besuchten, die endlich einmal gehört werden wollen? Ihr Pochen auf ein bisschen Gunst? Vor allem ist es wohl die paternalistische Vereinbarung, in der die engagierten Vertreter der Zivilgesellschaft ihren politischen Vertretern nicht als Auftraggeber sondern als eilfertige Gehilfen gegenübertreten. Manchmal erinnern die Zusammenkünfte der Volksvertreter mit dem Volk deshalb an Zeiten der Monarchie: .mit unverkennbaren Merkmalen der inneren Zufriedenheit, reinlich gekleidet, mit Weib und Kindern, blickten sie auf ihren erhabenen Wohltäter und Vater und brachten ihm so das Opfer ihrer ihm ganz ergebenen Herzen. Ihm war das ein rührendes Schauspiel. Bald ruhte sein Blick auf diesem frohen Volkshaufen, bald wandte er ihn auf die reiche, fruchtbare Gegend, die mit den neuen Dörfern und zahlreichen Heerden hier so besonders vorteilhaft in die Augen fiel, und dann rief er mit der innigsten Bewegung: Ich habe eine Provinz gewonnen! So wurde einst der Besuch Friedrichs II. im Oderbruch beschrieben und vieles an der artigen Choreografie, die weniger von Respekt als von einer Mühe um Macht zeugt, hat sich erhalten.

Der Begriff des Ehrenamts wird an solchen Tagen in seiner ganzen Ambivalenz deutlich. Wer heute etwas unentgeltlich tut, soll dafür von jenen, die ein Entgelt erhalten, geehrt werden. Dabei sind doch die Grenzen fließend und die Logik ist nicht immer zwingend. Ein bezahlter Politiker kann trotzdem klar und unbestechlich sein, ein Vereinsvorsitzender kann dagegen unter der Hand lauter private Interessen verfolgen. Vielleicht kommt es nicht so sehr darauf an, ob jemand für seine Tätigkeit bezahlt wird. Viel wichtiger scheint doch, ob er aus seiner Tätigkeit einen Anspruch auf öffentliche Geltung ableiten kann. Und diese Währung – dass das eigene Tun letztlich Geltung verdient – ist es auch, um die an solchen Tagen gehandelt wird. Der seltsame Geschmack von Politikerbesuchen rührt nun daher, dass hier um etwas gefeilscht wird, das besser Teil des politischen Diskurses wäre. Welches zivilgesellschaftliche Engagement braucht andere politische Rahmenbedingungen? Welche Beachtung darf es beanspruchen, welche Sicherheiten verlangen, welche öffentlichen Gelder verdient es? Das sind die wirklich wichtigen Fragen und sie gehören nicht an den Kaffeetisch.

Statt sie aber zu stellen, verteilen die reisenden Politiker kleine Geschenke gemäß dem Wunschzettel derer, die das Privileg hatten, sie zu empfangen. Hier ein paar Finanzen für eine kleine Investition (das kriegen wir hin!), dort eine Genehmigung (da wird sich doch was machen lassen!) und hier wieder eine Förderzusage (melden sie sich bei meiner Mitarbeiterin!) oder die Rücknahme einer längst beschlossenen Streichung (da rede ich nochmal mit dem und dem!).

Jetzt missgönnt den Leuten, die sich hier tagein tagaus für ihre Region einsetzen, nicht ihre Anerkennung, werden manche sagen. Einmal im Jahr ist Weihnachten, lasst ihnen ihre kleine Freude, sie haben sie sich verdient. Nein missgönnen nicht. Aber wenn zivilgesellschaftliche Akteure Geschenke empfangen, statt eine öffentliche Auseinandersetzung über ihre Arbeit zu erfahren, schadet das der Demokratie. Es ist ein Geben und Nehmen und es zementiert die Macht dort, wo demokratische Kultur sein sollte. Wer einmal für sein öffentliches Engagement etwas geschenkt bekommen hat, statt es politisch errungen zu haben, ist zu Dank verpflichtet, so gut die Hilfe durch den politischen Repräsentanten auch gemeint ist. Das sollte nicht sein! Wenn an Ehrenamt etwas zu ehren ist, dann doch nur dadurch, dass man die Ehre hat, nicht kungeln zu müssen.

Wir haben Volksvertreter gewählt, die sich für die zivilgesellschaftlichen Belange in unseren Regionen einsetzen sollen. Sie tun dies auch, jeder weiß das. Sie unterhalten Bürgerbüros und jeder kann hier einen Termin erhalten. Warum reicht das nicht?

Weil die meisten Gelder heute über riesige Fördermittelinstitutionen verteilt werden. Diese Institutionen sind das Gegenteil der reisenden Politiker: engstirnig, risikovermeidend, anti-innovativ, nur dem Buchstaben, nicht der Sache verpflichtet und für Einzelkämpfer viel zu kompliziert oder einfach so dumm, wie man gar nicht denken kann. Die meisten Menschen und Vereine sind diesen Institutionen und ihren Regeln nicht gewachsen.

Wir hatten nie Glück mit unseren Anträgen bei Ihrem Amt, Frau Sowieso!

Ja, weil sie sich dumm angestellt haben! Sie müssen die politischen Schlagworte, nach denen unsere Förderschwerpunkte ausgeschrieben werden schon in die Überschrift schreiben. Sonst werden sie gleich aussortiert! Ha ha ha!

Das war ein O-Ton. Dolores Umbridge, die schreckliche Lehrerin aus Harry Potters Bildungsministerium hätte es nicht besser sagen können.

Vor solchen schrecklichen Apparaten flüchtet man ins Kaminzimmer zum politischen Weihnachtsmann. Aber obwohl sich Kaminzimmer und Apparat so ganz und gar unähnlich sehen: Beide schaden der Demokratie.