Der Neue Fritz

Über politische Traditionen in der Mark Brandenburg.

Kenneth Anders, 21.06.2010

Kolumne vom 21.06.2010

Matthias Platzeck als Umweltminister 1997 in Hohenwutzen. Damals ärgerte er sich über die Agrarlobby. Was unter "Kirche im Dorf lassen" zu verstehen ist, wandelt sich allerdings im Laufe der Zeit.

Wir Oderbrücher haben ein besonderes Verhältnis zu Matthias Platzeck. Er hat ein paar biografische Wurzeln in Bad Freienwalde. Er hatte immer ein offenes Ohr für Kurt Kretschmann und seine Naturschutzarbeit. Er kam als Umweltminister hierher, um uns vor dem Hochwasser zu schützen. Und gerade war er wieder vor Ort, diesmal als Ministerpräsident, mit Windjacke und Mütze, um erneut nach dem Rechten in der Flut zu sehen. Ein frisches Pils in Zollbrücke zeigte uns seine anhaltende Volksnähe. Auf irgendeine Weise ist Platzeck der Alte Fritz unserer Tage, ein Neuer Fritz. Beiden haben wir ja auch ähnlich viel zu verdanken.

Es gibt noch eine weitere Parallele zwischen den beiden Oberhäuptern und die liegt in ihrer Emotionalität. Dass Friedrich II. seine Untertanen nicht nur regierte sondern sie auch oft ausschimpfte, ist Legion. Die Herren Seindt bestellet, Meine Arbeit zu Exsecutieren, aber nicht zu Intervenieren, oder diejenigen, die sich nicht in Ihre Schranken halten, werde ich ohne facon cassiren. Sie müssen gehorsamer Sich regiren laßen und nicht regieren. Auffallend ist der gereizte, etwas drohende und sogar beleidigte Tonfall seiner Majestät. Man sollte meinen, für einen Ministerpräsidenten der Gegenwart kämen solche Töne nicht infrage, aber unser märkischer MP (in politischen Kreisen ein beliebtes Kürzel für Ministerpräsident) ist sehr wohl zu ihnen in der Lage. Dabei gebraucht er immer das gleiche Muster: Hier bin ich, müde, angeschlagen von meiner aufopferungsvollen Arbeit für Euch – und ihr seid unvernünftig! Ich bin enttäuscht!

So war es schon 1997 im Oderbruch zu erleben. Die Flut ebbte gerade ab, das Fernsehen war angereist und produzierte eine der damals beliebten „Vor Ort“-Sendungen. Auf dem Sandsackplatz standen Anwohner, Pfarrer, Deichläufer, Landwirte, Mitarbeiter des Landesumweltamtes und der damalige Umweltminister Platzeck. Es ging um viele Fragen – die letzten aufregenden Wochen, die Ängste, die Herausforderungen der Zukunft. Und dann geschah es. Während ein Film über die Entschädigungsforderungen von Landwirten eingespielt wurde, brummelte ein Vertreter des Bauernverbandes etwas über die Schwächung der Hochwasserabwehr durch den Naturschutz in seinen Bart und der Umweltminister ging aus dem Stand. Ich bitte wenigstens in dieser Situation, wenigstens in dieser, die Kirche im Dorf zu lassen und nicht nur Klientelpolitik zu machen. Wütend legte er das Mikro beiseite, um es gleich wieder aufzunehmen und dem Verbandsvertreter ins Wort zu fallen: Ja, jeder Bauer ist der beste Naturschützer, das stimmt genauso wenig wie dass alle Menschen gut sind! Und schließlich brach er die Diskussion ab: Ich habe heute Abend keinen Nerv, mit ihnen diese alten Dinge aufzuwärmen, wirklich nicht!

Das kann man auch verstehen. Es waren aufreibende Tage gewesen und der Umweltminister ist auch nur ein Mensch. Und außerdem hatte er Recht – der Missbrauch dieser Situation für die Interessen der Agrarlobby war einfach unpassend! Auch das erinnert an den Alten Fritz, der hatte auch oft Recht.

Aus diesem Grund habe ich dem Herrn Ministerpräsidenten seine emotionale Angreifbarkeit lange nachgesehen. Ich bin auch manchmal gereizt, meinen Kindern gegenüber zum Beispiel. Und bei Matthias Platzeck war ich mir immer sicher: Er ist einer von den Guten. Die Guten müssen auch mal Nerven zeigen können.

Aber was ist, wenn er einmal nicht Recht hat, der König, bzw. der Ministerpräsident? Dann kann es ziemlich ungemütlich werden für einen Untertan, der zu widersprechen wagt, dann wird es moralisch. So erlebten wir den Ministerpräsidenten in den letzten Jahren oft beinahe drohend, wenn es um die Nutzung der Braunkohle ging. Da wurde nicht mehr verständnisvoll mit dem Kopf gewackelt, da waren jene, die sich gegen die weitere Überbaggerung und Devastierung von Dörfern sträubten, doch eher Querulanten. So geht es jetzt auch mit der Diskussion über die ländlichen Räume. Die ist nämlich sträflich. Wehret den Anfängen, beschied der MP all jenen, die die etablierten Agrarstrukturen infrage stellen oder wenigstens noch einmal nachfragen wollen, ob denn der Umgang mit dem bodenreformierten Land in der Nachwendezeit wirklich klug und rechtens war: Wer eine solche Debatte beginne, der legt Hand an die Arbeitsplätze im ländlichen Raum und damit an den ländlichen Raum Brandenburgs überhaupt. Und auch im persönlichen Interview stellte Platzeck fest: wer die Agrarstrukturen infrage stelle versündigt sich an strukturbildenden Arbeitsplätzen auf dem Land.

Zwei Dinge können wir hier erleben. Erstens hat der paternalistische Regierungsstil Manfred Stolpes inzwischen sein kritisches, weil moralisch gereiztes Stadium erreicht. In diesem Stadium ist die väterliche Gelassenheit selten geworden und die freie Rede und der offene Diskurs sind Sünde und geistige Brandstiftung. Wer eine Debatte beginnt, legt Hand an die ländlichen Räume, starke Worte! Stattdessen lobt der Ministerpräsident, dass wir in unserem Land eine große Vielfalt an Eigentumsformen und auch eine Vielfalt an Flächengrößen und Betrieben haben. Sieht man im jüngsten Agrarbericht nach, wird man nicht widersprechen können, es gibt tatsächlich große und kleine Betriebe und verschiedene Eigentumsformen. Aber das Wort Vielfalt ist in Anbetracht ihrer Anteile an der brandenburgischen Landfläche zumindest eine sehr verklärende Beschreibung der Tatsachen. Die Auswirkungen unserer Agrarstrukturen auf die Wirtschaft des ländlichen Raumes, die mangelnde regionale Wertschöpfung, die Devastierung der Dorfstrukturen durch eine Industrialisierung und Monopolisierung der Flächen und der Produktion – all das sind Erscheinungen dieser Vielfalt. Sie werden uns noch länger beschäftigen. Für heute nehmen wir mit dem Erstaunen vorlieb, dass schon der Diskurs als Sünde angeprangert wird, denn dies erinnert an alte und anstrengende Zeiten.

Aber allein mit der moralischen Keule und mit extrem verzerrten Darstellungen lässt sich ein Land nicht regieren. Und wirklich ist der Hoffnungsträger aus der Mark inzwischen auch in seiner politischen Arbeitsweise in einem anderen Stadium angekommen. Sein Verhältnis zur Landwirtschaftsbürokratie der DDR, die als einzige Klientel die 1989 Wende nicht nur unbeschadet, sondern sogar mit einem riesigen Gewinn an privatem Landeigentum überstanden hat, galt lange als kritisch. Heute aber ist der Chef des brandenburgischen Landesbauernverbandes für Platzeck der liebe Udo, der die Kritik an seiner Flächenarondierungspraxis nicht zu ernst nehmen soll. Hier ist doch noch ein anderes Prinzip am Werk, und nur dieses Prinzip erklärt auch, warum in den Worten Platzecks aus dem renitenten Ost-Landwirt, der die Kirche im Dorf lassen soll, der unermüdliche Schaffer strukturbildender Arbeitsplätze (was immer das ist) werden konnte, der die Kirche geradezu selbst gebaut hat: Teile und herrsche.

Und so ist es nämlich in Brandenburg auch gang und gäbe. Lobbyorganisationen sorgen für eine Verteilung der Ressourcen zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Bürokratie. So lange alle versorgt werden, schweigen alle fein still. Und immer noch gibt es für die meisten Gruppen genug zu erwarten, denn hinter vorgehaltener Hand wird wohl die Unhaltbarkeit der Situation benannt, aber laut erhebt kaum jemand Klage. Wer hätte gedacht, dass die märkische Sandbüchse ein solches macchiavellisches Format erlangen könnte. Und wen man nicht per Divide et impera ruhigstellen kann, den stellt man eben als Querulanten und Sünder hin.

Wenn man sich schon auf die preußischen Traditionen besinnt, dann sollte in dieser Melange eines auch nicht fehlen: die geradlinige Haltung, die mancher Beamte im Sinne seines Gemeinwesens gerade gegen seine Obrigkeit an den Tag gelegt hat.